Positionspapier des MEW zur vorgeschlagenen „Klimaabgabe“ auf Neuwagen mit Verbrennungsmotor

Der MEW hat sich an den Wirtschafts- sowie an den Verkehrsminister gewandt, um deutlich zu machen, dass eine Klimaabgabe für Verbrennungsmotoren die Produktion und den Hochlauf klimaneutraler Optionen für umweltfreundliche Kraft- und Brennstoffe gefährdet.

Wie unlängst der Presse zu entnehmen war, erwägt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Einführung einer so genannten „Klimaabgabe“ auf Neuzulassungen von Pkw, die durch einen Verbrennungsmotor betrieben werden. Die Mitgliedsunternehmen des Verbands der Mittelständischen Energiewirtschaft Deutschland e.V. (MEW) wären von einer solchen Abgabe mittelbar betroffen und kritisieren daher eine pauschale Abgabe für Verbrenner ohne Differenzierung des Kraftstoffes, der zum Einsatz kommt. Vor allem verschenkt die Politik damit aber aus Sicht des MEW Potenziale für Alternativen, die zur Klimaneutralität des Verkehrssektors und damit zur Erreichung der Klimaziele beitragen würden.

Der MEW vertritt als Dachverband die Interessen unabhängiger, mittelständischer Kraftstoffimporteure und -inverkehrbringer, Tanklagerbetreiber und freier Tankstellen. Des Weiteren sind unsere Mitgliedsunternehmen nah am Verbraucher und erleben direkt alle Auswirkungen politischer Entscheidungen hinsichtlich der Fragen zur Mobilität. Gerade in der angespannten Situation im Moment liegt es unseren Mitgliedern am Herzen, Lösungsoptionen anzubieten, die sowohl dem Klima nützen, als auch der Bevölkerung plausibel vermittelbar sind.

Die Position im Detail finden Sie im untenstehenden Positionspapier.